Datenschutz mit neuer Dynamik?

Die umfassende Digitalisierung aller Lebensbereiche ist eine Herausforderung für den Schutz und die Sicherheit der Personendaten. Das Datenschutzrecht muss sich den neuen Gegebenheiten anpassen, um den Schutz der Grundrechte von Personen, über die Daten bearbeitet werden, auch im neuen Umfeld gewährleisten zu können. Die EU ist vorausgegangen und hat mit der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), die 2018 in Kraft getreten ist, eine neue Regulierung geschaffen, die global grosse Beachtung gefunden hat. Auch die Schweiz hat eine Datenschutzreform auf den Weg geschickt, die sich an den europäischen Entwicklungen orientiert. Was bewirkt diese neue Dynamik im Datenschutz? Was sind die Erfahrungen nach rund einem Jahr DSGVO und wo stehen die Reformen im Bund (DSG) und in den Kantonen? Auf jeden Fall kommen neue Instrumente in den Werkzeugkoffer des Datenschutzes, so die Datenschutz-Folgenabschätzung (DSFA) wie auch eine Meldepflicht bei Datenschutzverletzungen.

Aber werden diese Reformen und neuen Instrumente das Datenschutzrecht fit für die Zukunft machen? So gibt es einerseits Zweifel, ob mit den heutigen Datenschutzreformen die wirklichen Probleme gelöst werden können, und andererseits scheinen Digitalisierungsstrategien mit dem «Once only»-Prinzip selbst grundlegende rechtsstaatliche Prinzipien in Frage zu stellen. Als weitere Dimension gilt es, die neuen Sicherheitsrisiken der Digitalisierung zu beachten.